Stellungnahme

Situation der Menschen an der belarussisch-polnischen Grenze

Zentrum ÜBERLEBEN fordert schnelle Hilfen für Geflüchtete in Deutschland

Berlin, 24. November 2021

An der Grenze zwischen Belarus und Polen spielt sich seit Wochen eine humanitäre Katastrophe ab. Menschen sterben. Schwangere erleiden Fehlgeburten. Geflüchtete, die teilweise schon seit Wochen im Grenzgebiet ausharren, erfrieren, werden von Grenzschützer:innen drangsaliert, geschlagen und an der Ausübung ihrer Rechte gehindert, darunter auch Kinder.

„Neben der Schaffung sicherer und legaler Fluchtwege für diese verzweifelten und instrumentalisierten Menschen, Familien und Kinder, fordern wir für die hier ankommenden Geflüchteten schnelle gesundheitliche Versorgung und Zugang zu einem fairen Asylverfahren, das insbesondere auch die Rechte für besonders Schutzbedürftige in der EU-Aufnahmerichtlinie garantiert.“ sagt Dr. Karin Weiss, Geschäftsführerin im Zentrum ÜBERLEBEN.

Die Situation scheint derart ausweglos, dass erste Migrant:innen den Weg zurück in ihre Herkunftsländer angetreten haben, wo sie möglicherweise Verfolgung, Gewalt und Unterdrückung erwarten. Die meisten kommen aus dem Irak, Syrien und Afghanistan. Einige schaffen es bis nach Deutschland, bereits seit einigen Wochen stellen Beamte an der Grenze zu Polen vermehrt Einreisen von Migrant:innen fest, die über Belarus und Polen gekommen sind. Sie werden nach ihrer Ankunft nach dem sogenannten Königssteiner Schlüssel auf die Bundesländer verteilt.

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